Prüfung der Unterlagen
Prüfung der Dokumente und der Entscheidung, die anerkannt und bestätigt werden soll.
Anerkennung in Portugal
In der Regel entfaltet eine Entscheidung eines brasilianischen Gerichts, etwa eine Scheidung, in Portugal erst Wirkung, nachdem sie vom zuständigen Tribunal da Relação überprüft und bestätigt wurde (portugiesische Zivilprozessordnung, Art. 978 bis 985), vorbehaltlich der Regelungen in Verträgen, Übereinkommen und Sondergesetzen. Darum geht es hier: brasilianische Entscheidungen, die in Portugal gelten sollen. Das umgekehrte Verfahren in Brasilien, meist „homologação“ genannt, läuft vor dem Superior Tribunal de Justiça und ist keine Leistung, die wir anbieten.
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Prüfung der Dokumente und der Entscheidung, die anerkannt und bestätigt werden soll.
Prüfung der rechtskräftigen Entscheidungsausfertigung und der im Fall verlangten Dokumente.
Antragsschrift und Einreichung beim zuständigen Tribunal da Relação.
Verfolgung des Verfahrens bis zur endgültigen Entscheidung.
Die Fristen hängen von den Behörden ab, und keine Kanzlei kann sie versprechen. Während der Begleitung informieren wir über den tatsächlichen Stand jedes Schritts.
Es ist das Gerichtsverfahren, durch das eine Entscheidung eines ausländischen Gerichts über private Rechte in Portugal wirksam wird (Art. 978 Abs. 1 der portugiesischen Zivilprozessordnung). Es läuft vor dem Tribunal da Relação (Art. 979) und erfordert die Bestellung eines Anwalts, da es sich um eine Klage vor einem höheren Gericht handelt (Art. 40 Abs. 1 Buchst. c). Es ist nicht erforderlich, wenn die Entscheidung nur als Beweismittel in einem bereits in Portugal laufenden Verfahren verwendet wird (Art. 978 Abs. 2).
Situationen, in denen die Anerkennung und Bestätigung in der Regel erforderlich ist:
Es ist das gerichtliche Verfahren, das einer Entscheidung eines ausländischen Gerichts über Privatrechte, etwa einer in Brasilien ausgesprochenen Scheidung, in Portugal Wirksamkeit verleiht (ZPO, Art. 978 Abs. 1). Ohne dieses Verfahren entfaltet die Entscheidung in Portugal in der Regel keine Wirkung, vorbehaltlich der Regelungen in Verträgen, Übereinkommen und Sondergesetzen.
Beim Tribunal da Relação. Das Gesetz bestimmt die Zuständigkeit nach dem Wohnsitz der Person, gegen die das Urteil geltend gemacht werden soll, und verweist auf die allgemeinen Regeln der Art. 80 bis 82 ZPO (Art. 979). Die Bestellung eines Anwalts ist Pflicht (Art. 40 Abs. 1 Buchst. c).
Ein Abschlusstermin kann nicht genannt werden: Die Dauer hängt vom Gericht und vom Fall ab. Das Gesetz legt nur Fristen für einzelne Schritte fest, zum Beispiel 15 Tage für den Widerspruch der Gegenpartei und 10 Tage für die Antwort (Art. 981) sowie 15 Tage für die Stellungnahmen (Art. 982 Abs. 1).
Das portugiesische Recht verlangt eine Übersetzung nur für fremdsprachige Dokumente, die einer Übersetzung bedürfen (ZPO, Art. 134). Brasilien und Portugal sind Vertragsstaaten des Haager Übereinkommens von 1961 über die Apostille.
Gerichtliche Entscheidungen über Privatrechte, etwa die Scheidung. Die Bestätigung hängt von kumulativen Voraussetzungen ab: Echtheit und Verständlichkeit der Entscheidung, Rechtskraft nach brasilianischem Recht, Zuständigkeit des Ursprungsgerichts, keine Rechtshängigkeit oder rechtskräftige Entscheidung in Portugal, ordnungsgemäße Zustellung an den Beklagten mit rechtlichem Gehör und Gleichheit sowie Vereinbarkeit mit der internationalen öffentlichen Ordnung des portugiesischen Staates (Art. 980).


Verantwortliche Anwältin in Portugal; Team in Spanien und Brasilien; örtliche Anwaltskanzlei in Italien.
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